Aktuelle Nachrichten aus dem Handelsrecht
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Lebensmittel

Tofu-Käse? Gibt’s nicht (mehr).

Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden, die das europäische Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält.

Dies gilt nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union auch, wenn diese Bezeichnungen durch… Weiterlesen

Lebensmittel-Basis-VO – und die Angabe des Lebensmittellieferanten

Die Verpflichtung des Lebensmittelunternehmers nach Art. 18 Abs. 2 Satz 1 der VO (EG) Nr. 178/2002 (Lebensmittel-Basis-VO) jede Person festzustellen, von der er ein Lebensmittel erhalten hat, beschränkt sich darauf, den direkten Lieferanten zu ermitteln.

Die Herstellerangabe dient nicht der… Weiterlesen

Sicherheitssysteme im Unternehmen

In der heutigen Zeit kommt so gut wie kein Einzelhandelsunternehmen mehr ohne spezielle Sicherheitssysteme aus: Will ein Unternehmen mit den Angeboten aus dem Internet mithalten, muss es dem Kunden Etwas bieten. Da es bequemer ist, sich in den eigenen vier… Weiterlesen

Salmonellenbefall und die Verantwortlichkeit des Einzelhandels

Lebensmitteleinzelhändlern kann eine Sanktion auferlegt werden, wenn von ihnen verkauftes frisches Geflügelfleisch mit Salmonellen kontaminiert ist. Frisches Geflügelfleisch muss das für Salmonellen geltende mikrobiologische Kriterium auf allen Vertriebsstufen einschließlich des Einzelhandels erfüllen.

Dies entschied jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union… Weiterlesen

Der auf dem Etikett aufgewertete Schmelzkäse

Die Angabe „mit Käse“ (hier: bei einem Fertigkartoffelgratin) bedeutet nicht, dass das Produkt unbehandelten Käse enthält. Es darf auch eine Schmelzkäse-Zubereitung sein.

Eine Angabe ist dann irreführend, wenn die Gefahr besteht, dass die angesprochenen Verkehrskreise zu einem erheblichen Teil getäuscht… Weiterlesen

Himbeer-Vanille – echt künstlich

Jetzt darf auch der Gerichtshof der Europäischen Union Tee trinken: Der Bundesgerichtshof hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Unionsgerichtshof gerichtet zu der Frage, ob die Aufmachung eines Lebensmittels durch bildliche Darstellungen das Vorhandensein einer Zutat suggerieren darf, obwohl tatsächlich eine normalerweise… Weiterlesen

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