Nutzungsuntersagung für einen Firmenbestandteil
Soll die Nutzung eines Firmenbestandteils untersagt werden, muss eine Begehungsgefahr nicht nur für die Verwendung der Gesamtbezeichnung, sondern für die
Weiterlesen…Schlagwort: Firma
Firmenname in einer fremden (ausländischen) Domain
Auf § 12 Satz 1 BGB gestützte Ansprüche eines Namensträgers (hier: ProfitBricks GmbH), die gegen den Inhaber von Domainnamen mit
Weiterlesen…Firmenfortführung – das Haftungsrisiko beim Erwerb eines Handelsgeschäfts
Die Haftung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB greift nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein, wenn zwar der
Weiterlesen…Der kostenlose Telefonbucheintrag des Versicherungsvertreters
Gewerbetreibende können verlangen, kostenlos unter ihrer Geschäftsbezeichnung im Teilnehmerverzeichnis „Das Telefonbuch“ und seiner Internetausgabe „www.dastelefonbuch.de“ eingetragen zu werden. Anlass für
Weiterlesen…Gleichnamige Unternehmen und die Abgrenzung in ihren Werbeprospekten
Nach den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen muss der Inhaber des prioritätsälteren Kennzeichenrechts die Nutzung des Zeichens durch den Inhaber
Weiterlesen…Die eigene Firmierung und die Verletzung einer fremden Marke
Der Antrag auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils geht weniger weit als der Antrag auf Einwilligung in die Löschung
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