Der online geschlossene Vertrag
Damit ein auf elektronischem Wege geschlossener Vertrag wirksam zustande kommt, muss der Verbraucher allein anhand der Worte auf der Schaltfläche
Weiterlesen…Aktuelle Rechtsnachrichten für den Einzelhandel
Damit ein auf elektronischem Wege geschlossener Vertrag wirksam zustande kommt, muss der Verbraucher allein anhand der Worte auf der Schaltfläche
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht arbeitet die Coronazeit auf – und hat jetzt eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die
Weiterlesen…Zwischen den Zeichen „The North Face“ und „The Dog Face“ besteht nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main keine Verwechslungsgefahr.
Weiterlesen…Eine Geschäftsbezeichnung darf nicht ohne Zustimmung der Namensinhaber erfolgen. Eine Pizzeria darf sich daher ohne Zustimmung der Namensinhaber nicht „Falcone“
Weiterlesen…Dänemark hat dadurch gegen seine Verpflichtungen verstoßen, dass es die Verwendung der Bezeichnung „Feta“ für Käse, der zur Ausfuhr in
Weiterlesen…Die Bezeichnung „Geflügel Salami“ auf der Vorderseite einer fertigverpackten Salami, die neben Putenfleisch auch Schweinespeck enthält, ist irreführend, weil dadurch
Weiterlesen…Das Landgericht Düsseldorf hat einer r Klage der LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänmark gegen die Steingemachtes GmbH, einer
Weiterlesen…Die Betriebsschließungen in der ersten Coronawelle im Frühjahr 2020 durch die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22. März 2020 waren
Weiterlesen…Wörter auf Vorder- oder Rückseite eines Kleidungsstückes werden vom Verkehr nicht grundsätzlich als Herkunftshinweis verstanden. Insbesondere Wörter der deutschen Sprache,
Weiterlesen…Eine durch die COVID19-Pandemie bedingte Betriebsbeschränkung eines Einzelhandelsgeschäfts führt nicht zu einem Mangel der Mietsache im Sinne von § 536
Weiterlesen…Unter welchen Voraussetzungen hat ein Verkäufer, der ein Produkt über die Internetplattform eBay verkauft, einen Anspruch gegen den Käufer auf
Weiterlesen…Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in zwei Verfahren einem selbstständigen Veranstaltungstechniker und einer Rechtsanwaltssozietät Recht gegeben, die sich gegen Rückforderungen erhaltener
Weiterlesen…Einer Ausstellerin stehen keine Schadensersatzansprüche wegen der im Februar 2020 erfolgten Verschiebung einer für März 2020 geplanten Messe auf den
Weiterlesen…Die von der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossene Auflösung des Großmarktes ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit höherrangigem Recht nicht vereinbar.
Weiterlesen…Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mietvertrags über eine Autobatterie, die dem Vermieter eine Fernabschaltung der Batterie ermöglicht, ist
Weiterlesen…Ein Internethändler muss die Verbraucher nicht näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren, wenn die Garantie kein zentrales
Weiterlesen…Eine Stadt Stadt muss ihre Wochenmärkte nicht einem privatem Veranstalter überlassen. Eine private Veranstalterin von Wochenmärkten, die zuletzt bis zum
Weiterlesen…Die Verjährung wird nach § 204 Abs. 1 Nr. 1a BGB nur gehemmt, wenn ein Verbraucher einen Anspruch zur Musterfeststellungsklage
Weiterlesen…Die Schadensersatzklage des Insolvenzverwalters der Schlecker-Drogeriemärkte geht in eine neue Runde. Der Insolvenzverwalter des Anton Schlecker e.K. i.L. verlangt von
Weiterlesen…Andere Maßnahmen der Innenentwicklung nach § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB müssen nach Ziel und Inhalt der Entwicklung der
Weiterlesen…Befand sich ein Mitarbeiter wegen des Kontakts zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person in Quarantäne, kann der Arbeitgeber nach
Weiterlesen…Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung der Fragen angerufen, ob ein Apotheker, der auf Amazon Arzneimittel
Weiterlesen…Die Welt der Kryptowährungen mag faszinierend sein, ist aber nicht ungefährlich. Hackerangriffe, Probleme bei der Transparenz oder auch die Volatilität
Weiterlesen…Kryptowährungen: Was einst als Spaßinvestition für Nerds galt, rückt immer mehr als Anlageklasse in die traditionellen Finanzmärkte. Eine große Mehrheit
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